Demokratie

Demokratie

„Demokratie: die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“ – Abraham Lincoln

In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volk aus, jede und jeder Einzelne hat also das Recht, an den Entscheidungen, die das ganze Land angehen, mitzubestimmen. Was genau bedeutet das und welche Gründsätze und Werte stecken dahinter?

 

Was bedeutet Demokratie überhaupt?

Demokratie hat eine lange Geschichte. Die älteste und auch eine der bekanntesten Demokratien entstand bereits 500 Jahre v. Chr. im antiken Griechenland, das Wort Demokratie ist daher auch griechisch und bedeutet übersetzt Volksherrschaft. In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volk aus. Das bedeutet, dass nicht eine Person oder einige wenige darüber entscheiden, was in einem Land geschieht, sondern dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht hat, über Wahlen mitzuentscheiden. Das kann direkt oder repräsentativ geschehen. Direkte Demokratie bedeutet, dass die Menschen in Volksabstimmungen oder Volksversammlungen wichtige Entscheidungen direkt treffen. Wenn beispielsweise über ein neues Gesetz entschieden werden soll, stimmt jede Person ab, ob sie dafür oder dagegen ist. In einer repräsentativen Demokratie wählen die Menschen hingegen Vertreterinnen und Vertreter, die dann in einer kleineren Gruppe die Entscheidungen treffen, stellvertretend für das Volk. Das erfolgt meist in Form von Parteien und Parlamenten, wie etwa in Deutschland.

Was sind demokratische Prinzipien?

Demokratien vereinen bestimmte Prinzipien und Werte unter sich, so gibt es in einem demokratischen Staat im Allgemeinen eine Verfassung, also ein Grundgesetz, das durch das Volk oder seine Vertreter und Vertreterinnen festgelegt wurde. Diese Verfassung wird schriftlich festgehalten und die Staatsgewalten haben sich an diese zu halten. Die Staatsgewalten sind diejenigen Teile eines Staates, die für das Erstellen und die Einhaltung von Gesetzen verantwortlich sind.

Die Teilung dieser Staatsgewalten ist ein weiteres wichtiges Prinzip der Demokratie. Sie sorgt dafür, dass die Gesetzgebung und die Regierung voneinander getrennt sind, damit die Macht nicht zu ungleich verteilt ist. Gewaltenteilung bedeutet also, dass die gesetzgebende Gewalt (die Legislative, wie zum Beispiel der Bundestag), die ausführende Gewalt (die Exekutive, etwa die Polizei) und die gesetzsprechende Gewalt (die Judikative, wie zum Beispiel Richter und Staatsanwälte) voneinander unabhängige Teile des Staates sind. Die Gewaltenteilung ist ein sehr wichtiges demokratisches Prinzip, da sie dafür sorgt, dass die Macht in einem Land gleichmäßig auf viele Menschen verteilt bleibt und verhindert, dass einige wenige Menschen über die gesamte Macht verfügen.

Ein anderes wichtiges Prinzip der Demokratie sind die freien und geheimen Wahlen. Dadurch wird bewirkt, dass jede Person auch wirklich die Politiker oder Politikerinnen wählt, die sie am besten findet und auch niemandem verraten muss, wen sie gewählt hat.

Welche Werte gibt es in einer Demokratie?

Demokratische Werte legen den Grundstein für eine soldarische Gesellschaft.

Einer der wichtigsten Werte in modernen Demokratien ist der der Gleichheit. Gleichheit bedeutet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und gleich behandelt werden sollten. Ein weiterer bedeutsamer Wert ist die Freiheit. Es gibt verschiedene Arten der Freiheit, dazu zählen Freiheiten, die nur die Einzelperson betreffen sowie Freiheiten, die viele Menschen betreffen. Die wichtigsten Formen der Freiheit sind:

  • Meinungsfreiheit
  • Redefreiheit
  • Bewegungsfreiheit
  • Denkfreiheit
  • Gewissensfreiheit
  • Religionsfreiheit
  • Recht auf privates Leben
  • Vereinigungsfreiheit
  • das Recht auf friedliche Versammlung
  • das Recht zu Streiken

Außerdem gehören zu den Werten einer Demokratie der Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte sowie die Meinungs- und Pressefreiheit. Das bedeutet, dass jeder Mensch das Recht hat, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, zum Beispiel über Rundfunk oder Zeitungen. Der Staat bestimmt also nicht mit in dem, was die Presse veröffentlicht und darf keiner Person verbieten, ihre Meinung zu sagen.

Was hat das mit Kinderrechten zu tun?

Die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass die Anzahl der Straftaten in Deutschland im Jahr 2019 so niedrig war wie zuletzt im Jahre 2005. Während diese Zahlen sinken, steigen die Fallzahlen der politisch motivierten Straftaten deutlich an, um 14% innerhalb des letzten Jahres. Mehr als die Hälfte dieser Straftaten hat dabei ihren Ursprung im rechten Spektrum. Thüringens Innenminister Georg Maier spricht von „einer neuen Dimension, was die Bedrohung unserer Demokratie angeht“.

Extremistische Tendenzen gefährden das Aufwachsen von Kindern in einer toleranten und solidarischen Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir in solchen Situationen das Verständnis und das Bewusstsein für demokratische Werte stärken, um gegen solche Tendenzen anzukämpfen, angefangen mit den Jüngsten unserer Gesellschaft. Diese demokratischen Werte stehen im Einklang mit den Rechten des Kindes laut UN-Konvention, wie etwa das Recht auf eine freie Meinung, der Schutz der Menschen- und Grundrechte oder auch das Recht auf eine faire Behandlung vor Gericht. Letztendlich sind tolerante, solidarische Kinder mit demokratischen Werten, die die Rechte von Anderen verstehen und respektieren eine wichtige Voraussetzung dafür, dass alle Kinder in einer Welt ohne Diskriminierung und mit Solidarität aufwachsen können.

Um das zu erreichen hat das KinderRechteForum das Projekt DEP – Demokratieförderung und Extremismusprävention ins Leben gerufen, für eine Zukunft mit mehr Toleranz und weniger Extremismus.

Schreib uns!

© 2020 KRF KinderRechteForum gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt). Alle Rechte vorbehalten.