Rückblick: Online Podiums-Diskussion „Wahlrecht von 16 bis 80?“
27.08.2021 | Presse
Am 25. August 2021 fand die zweite Diskussionsrunde des KRF (KinderRechteForum) im Rahmen der Netzwerkreihe “Gesellschaft Gemeinsam Gestalten” statt.
Angeregt diskutierten dabei die Diskussionsteilnehmer*innen Jens Kamieth (CDU), Nicola Dichant (Grüne Jugend), Prof. Herrmann Heußner (Hochschule Osnabrück), Andrea Browers (Volt) und Tom Kewald (Aktivist für U18-Wahlrecht und Schüler) unter dem Titel „Wahlrecht ab 16 bis 80?“. Der vielfältige Mix von parteipolitischen Sprecher*innen und Akteuren aus der Wissenschaft und Zivilgesellschaft ermöglichte es, das Thema aus verschiedenen Perspektiven ausführlich und verständlich zu diskutieren.
Die Teilnehmer*innen schilderten sowohl die politischen, als auch die damit einhergehenden juristischen Dimensionen möglicher Änderungen des Wahlalters. Anwesend waren Gäste verschiedener Altersgruppen, dadurch konnte ein gesamtgesellschaftliches Bild widergespiegelt werden. Somit wurden diverse Aspekte und Meinungen bzgl. des Wahlalters adäquat diskutiert. Aufgrund verschiedener Meinungen gestaltete sich die Diskussion als äußerst lebhaft und dennoch konstruktiv.
Alle Teilnehmer*innen waren sich einig, dass die Förderung von politischer Partizipation elementar für unsere Demokratie ist und junges Engagement nicht ausreichend unterstützt wird. Zudem sollte Politik zugänglicher werden, hierzu Nicola Dichant: „Es geht vor allem um die Frage der Partizipation. Menschen sind mit 16 noch in der Schule. Was für eine tolle Möglichkeit Menschen beizubringen sich politisch zu partizipieren, dies ist mit 18 oft nicht mehr möglich.“ Auch Jens Kamieth setzt sich für mehr Partizipationswilligkeit ein: „Um Wahlbeteiligung auch auf kommunaler Ebene zu stärken muss die Relevanz von Politik deutlicher gemacht werden.“ Dem konnten sich alle Teilnehmer*innen grundsätzlich anschließen.
Einig waren sich die Diskutierenden auch darüber, dass in der Schule mehr über Politik aufgeklärt werden muss. Hervorgehoben wurden hierbei rechte Gruppen, welche gezielt Menschen abwerben und hier besondere Medienkompetenzen von Nöten sind. Dem Vorwurf, dass U18-Jährige besonders anfällig dafür sind, entgegnete Prof. Hermann Heußner „Trump hat nur aufgrund gezielter Fake Kampagnen gewinnen können. Das waren keine 16-Jährigen, sondern alle über 18. Insofern müssen diese Kompetenzen alle haben.“
Klar für ein Wahlrecht ab 16 spricht sich ein Großteil der Teilnehmer*innen aus. Dazu äußerte sich Tom Kewald wie folgt: “Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, betreffen meine Generation am meisten.” Daher sollten Sie die Möglichkeit Ihre Zukunft selbst zu gestalten nicht genommen werden. Unterstützung erhielt er von Andrea Browers, die auch die Absenkung des passiven Wahlrechts fordert: „Wähler entscheiden selber, ob Kandidierende Sie richtig repräsentieren können.”
Bezüglich der Begrenzung des Wahlalters auf beispielsweise 80 Jahre waren sich die Teilnehmer*innen einig, dass dies zwar theoretisch möglich sei, in der Praxis aber weder erwünscht, noch durchsetzbar.
Die Diskussionsrunde wurde live auf YouTube gestreamt und auch aufgezeichnet. Es besteht somit die Möglichkeit, die Veranstaltung on Demand auf dem YouTube-Kanal des KRF anzuschauen.
Über das KRF
Das KRF ist eine gemeinnützige Organisation mit Sitz in Köln und setzt sich seit 2014 für die Verwirklichung von Kinderrechten ein. Individuelle Hilfe, Lobbyarbeit und Förderung von Engagement sind dabei die drei Grundpfeiler der Tätigkeit. Seit Anfang 2020 ist das KRF zudem gem. §75 SGB VIII öffentlich anerkannter Träger der freien Jugendhilfe und gehört dem Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) an. Im Rahmen der bundesweiten Ombudsstelle zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention unterstützt das KRF Kinder, Jugendliche, Familien und Bezugspersonen bei Fragen, Beschwerden und in Notlagen.
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